An seiner Sitzung vom 10. Dezember 2013 befasste sich der Stadtrat u.a. mit folgenden Geschäften:
Gemeinderat; Sitzung vom 15. Januar 2014: Genehmigung der Tagesordnung
An der Gemeinderatssitzung vom 15. Januar 2014 werden das Reglement über die Pensionspreise des Alterszentrums Park (Preisreglement) – Anpassung bei den Zuständigkeiten Preisänderungen behandelt und der Richtplan Energie zur Kenntnis genommen. Ausserdem wird die Ersatzwahl von einem Mitglied des Wahlbüros für den Rest der Legislaturperiode 2011/2015 durchgeführt.
Im Anschluss an die offizielle Ratssitzung findet eine fakultative, nicht öffentliche Information über die Bevölkerungsbefragung im Zusammenhang mit "Frauenfeld 2030" statt.
Der Stadtrat heisst die im Einvernehmen mit dem Gemeinderatspräsidium erstellte Traktandenliste gut.
Fachkommission für den Stadtbusbetrieb und den öffentlichen Verkehr; Regelung der Nachfolge von Gemeinderat Stefan Geiges
Nach dem Rücktritt von Gemeinderat Stefan Geiges (CVP) aus der Fachkommission für den Stadtbusbetrieb und den öffentlichen Verkehr per Ende August 2013 ist die Nachfolge zu regeln.
Zurzeit gehören Stadtammann Carlo Parolari (Kommissionspräsident von Amtes wegen), Werner Gubler (Experte), Peter Loosli (Seniorenvertreter), Martin von Siebenthal (GP Alt-Gemeinderat), Andreas Wirth (Schulpräsident, SVP Alt-Gemeinderat), André Zobrist (Experte) sowie Micha Schweizer (Jugendvertreter) der Fachkommission an. Es finden pro Jahr drei bis vier Kommissionssitzungen statt. Aufgrund der aktuellen Zusammensetzung der Kommission soll der vakante Sitz wiederum durch ein Gemeinderatsmitglied besetzt werden.
Als Nachfolger von Gemeinderat Stefan Geiges wird Gemeinderat Christian Wälchli (EVP) vorgeschlagen.
Der Stadtrat beschliesst:
Als Nachfolger von Gemeinderat Stefan Geiges wird als neues Mitglied der Fachkommission für den Stadtbusbetrieb und den öffentlichen Verkehr Gemeinderat Christian Wälchli gewählt.
Fachkommission für den Fonds für erneuerbare Energien und Energieeffizienz; Regelung der Nachfolge von Gemeinderat Urs Herzog
Gemeinderat Urs Herzog hat mit Schreiben vom 18. September per 31. Dezember 2013 seinen Rücktritt aus dem Gemeinderat und aus allen Kommissionen mitgeteilt. Er ist unter anderem seit Dezember 2011 auch Mitglied der Fachkommission für den Fonds für erneuerbare Energien und Energieeffizienz.
Der Sitz in dieser Kommission ist deshalb ab 1. Januar 2014 neu zu besetzen. Für die Wahl ist der Stadtrat zuständig.
Als Nachfolger für Urs Herzog wird Gemeinderat Michael Lerch (FDP) vorgeschlagen.
Der Stadtrat beschliesst:
Als Nachfolger von Urs Herzog als Mitglied der Fachkommission für den Fonds für erneuerbare Energien und Energieeffizienz wird ab 1. Januar 2014 für den Rest der Amtsdauer 2011-2015 Gemeinderat Michael Lerch gewählt.
Paritätische Begutachtungskommission für Besoldungsfragen; Regelung der Nachfolge von Gemeinderat Urs Herzog und Felix Wirth
Gemeinderat Urs Herzog hat mit Schreiben vom 18. September per 31. Dezember 2013 seinen Rücktritt aus dem Gemeinderat und aus allen Kommissionen mitgeteilt. Er ist unter anderem seit 2004 auch Arbeitgebervertreter in der paritätischen Begutachtungskommission für Besoldungsfragen gemäss Art. 19 Des Besoldungsreglements.
Felix Wirth, Leiter Alterszentrum Park, tritt per 31. Dezember 2013 vorzeitig in den Ruhestand. Er war seit Februar 2006 als Arbeitnehmervertreter Mitglied dieser Kommission. Die beiden Sitze in dieser Kommission sind deshalb ab 1. Januar 2014 neu zu besetzen. Für die Wahl ist der Stadtrat zuständig.
Als Arbeitgebervertreterin wird Gemeinderätin Ursula Duewell (FDP) und als Arbeitnehmervertreterin wird Ruth Gerber, Leiterin Finanzen und Administration Alterszentrum Park, vorgeschlagen.
Der Stadtrat beschliesst:
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Als Nachfolgerin von Gemeinderat Urs Herzog als Arbeitgebervertreter in der paritätischen Begutachtungskommission für Besoldungsfragen wird ab 1. Januar 2014 für den Rest der Amtsdauer 2011-2015 Gemeinderätin Ursula Duewell gewählt.
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Als Nachfolgerin von Felix Wirth als Arbeitnehmervertreter in der paritätischen Begutachtungskommission für Besoldungsfragen wird ab 1. Januar 2014 für den Rest der Amtsdauer 2011-2015 Ruth Gerber gewählt.
Dienststelle Kulturförderung; Regelung der Nachfolge von Gemeinderätin Ruth Kern als Delegierte des Gemeinderates in der Kulturkommission
Nach dem Rücktritt von Gemeinderätin Ruth Kern (FDP) und ihrem Ausscheiden aus der städtischen Kulturkommission ist der zweite einem Vertreter des Gemeinderates vorbehaltene Sitz in dieser Fachkommission vakant.
Die Kulturkommission der Stadt Frauenfeld setzt sich seit der Teilrevision der Gemeindeordnung 2011 aus zwei Vertretern des Gemeinderates und vier fachkundigen Personen (Kulturvertretern) unter dem Vorsitz des Vorstandes der zuständigen Verwaltungsabteilung zusammen. Zurzeit besteht die Kulturkommission unter dem Vorsitz von Stadtammann Carlo Parolari aus Robert Zahnd (SVP) als Vertreter des Gemeinderates und den Vertretern des Frauenfelder Kulturlebens Karin Gubler-Herzog (Eisenwerk), Vroni Zünd (Historisches Museum), Bernhard Pfister (Konzertgemeinde, Generations) und Mathias Frei (Spoken Word Veranstaltungen). Jugendvertreter ist Rémy Sax. Der Stadtrat achtet bei der Zusammensetzung der sechsköpfigen Kulturkommission auf eine angemessene Vertretung der politischen Gruppierungen sowie der Geschlechter.
Als Nachfolgerin von Ruth Kern als zweite Vertreterin des Gemeinderates in der städtischen Kulturkommission wird Gemeinderätin Ursula Duewell (FDP) vorgeschlagen.
Der Stadtrat beschliesst:
Als Nachfolgerin von Ruth Kern als Vertreterin des Gemeindrates in der Kulturkommission der Stadt Frauenfeld wird ab 1. Januar 2014 Gemeinderätin Ursula Duewell gewählt.
Fachkommission für Sport; Ersatzwahl infolge Austritt von Gennaro Capaldo
Mit dem Beschluss Nr. 337 vom 14. Juni 2011 hat der Stadtrat die stadträtlichen Kommissionen und Delegationen für die Amtszeit vom 2011 bis 2015 gewählt. Wiederholt wurde Gennaro Capaldo in die Fachkommission für Sport gewählt.
Gennaro Capaldo wird per Delegiertenversammlung vom 24. Februar 2014 aus der Vereinigung der Frauenfelder Sportvereine (VFS) austreten und gibt gleichzeitig den Austritt aus der Sportkommission bekannt. Als neues Mitglied wird Andreas Breitenmoser vorgeschlagen. Er ist Vorstandsmitglied des Frauenfelder Tennisclubs und selbst ein aktiver Tennisspieler.
Die Abteilung Jugend, Sport und Freizeit empfiehlt als neues Mitglied Andreas Breitenmoser in die Fachkommission für Sport.
Der Stadtrat beschliesst:
Andreas Breitenmoser wird für den Rest der Amtsdauer 2011 – 2015 als Nachfolger von Gennaro Capaldo in die Fachkommission für Sport gewählt.
Der Stadtrat erteilte folgende Baubewilligungen
Stephan Wyss-Steiger, Neuhauserstrasse 67a, Frauenfeld; Baubewilligung für ein Mehrfamilienhaus mit drei Wohnungen, eine Tiefgarage, den Umbau des Gewerbehauses mit Fassadenänderungen und Dachaufbau sowie zwei thermische Solaranlagen, Aumühlestrasse 19, 19a
STUTZ AG Hatswil, Romanshornerstrasse 261, 8580 Hatswil; Baubewilligung für den Umbau und die Erweiterung des Bürogebäudes, eine Rampe zur Tiefgarage sowie eine Reklameanlage, Juchstrasse 17, Frauenfeld
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