Kurzprotokoll der Gemeinderatssitzung vom 15. Januar 2014
Protokollgenehmigung
Das Protokoll der Gemeinderatssitzung vom 13. November 2013 wird einstimmig genehmigt.
Ersatzwahl von einem Mitglied des Wahlbüros für den Rest der Legislaturperiode 2011/2015
Als Nachfolger von Larissa Speziale (Fraktion CH/Grüne/GLP) wird Davia Breitenmoser, Jahrgang 1995, wohnhaft am Fuchsweg 16, einstimmig in das Wahlbüro für den Rest der Legislaturperiode 2011 bis 2015 gewählt.
Reglement über die Pensionspreise des Alterszentrum Park (Preisreglement) – Anpassung bei den Zuständigkeiten Preisänderungen
Redaktionelle Beratung, Schlussabstimmung
Die von der Redaktionskommission vorgeschlagenen redaktionellen Änderungen werden im Rahmen der Schlussabstimmung allesamt einstimmig gutgeheissen.
Nachfolgend noch einmal die bereits anlässlich der letzten Ratssitzung vom 11. Dezember 2013 vom Gemeinderat erlassenen Beschlüsse:
- Den Änderungen von Art. 2 und 10 des Reglements über die Pensionspreise des Alterszentrums Park (Preisreglement) wird zugestimmt. (Abstimmungsergebnis: einstimmig mit 39 Ja-Stimmen)
- Diese Anpassungen treten per 1. Januar 2014 in Kraft. (Abstimmungsergebnis: einstimmig mit 39 Ja-Stimmen)
Der Beschluss untersteht dem fakultativen Referendum der Stimmbürger gemäss Art. 32 der Gemeindeordnung (rechtsetzender Erlass). Die Referendumsfrist beginnt am 16. Januar 2014 und endet am 3. März 2014.
Richtplan Energie
Diskussion, Kenntnisnahme
Die Botschaft Nr. 31 des Stadtrates an den Gemeinderat vom 22. Oktober 2013 wurde von der Geschäftsprüfungskommission Bau, Werke, Umwelt anlässlich ihrer Sitzung vom 26. November 2013 und an der heutigen Sitzung vom Gemeinderat zur Kenntnis genommen.
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Die Details der heutigen Gemeinderatssitzung sind dem später im Internet veröffentlichten ausführlichen Protokoll zu entnehmen.
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