Medienmitteilung der Stadt Frauenfeld vom 8. Januar 2015
Zum Termin für die Volksabstimmung über das Budget 2015
svf. Der Stadtrat hat den Termin für eine allfällige Volksabstimmung über das Budget 2015 der Stadt Frauenfeld (nur Stadtverwaltung) auf den 26. April 2015 festgelegt. An diesem Datum finden auch die Gemeinderatswahlen statt. Da es in Frauenfeld die Praxis ist, dass Abstimmungsbotschaften von der Geschäftsprüfungskommission vorberaten und vom Gemeinderat verabschiedet werden, ist ein früherer Abstimmungstermin nicht möglich. Denn der Gemeinderat kann die Abstimmungsbotschaft nach Ablauf der Referendumsfrist am 26. Januar 2015 erst an seiner Sitzung vom 18. März 2015 beraten. Für den anschliessenden Druck und Versand der Abstimmungsunterlagen sind fünf Wochen einzurechnen, denn das Stimmmaterial muss spätestens drei Wochen vor dem Abstimmungstag zugestellt sein.
Der Gemeinderat hat dem Budget 2015 der Stadt Frauenfeld an seiner Sitzung vom 10. Dezember 2014 mit 31 Ja- zu 3 Nein-Stimmen zugestimmt. Anschliessend wurde das Referendum gegen den Beschluss ergriffen.